Widerrufsbelehrung nach Fernabsatzgesetz
Rückgabe- und Widerrufsrecht des Verbrauchers
Dem Käufer, der als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, den Erwerb ausschließlich über das Internet oder jede andere Art von Fernkommunikation, wie Briefversand, Katalogversand oder Telefax vornimmt, steht ein Widerrufsrecht in Form eines Rückgaberechtes gem. §§ 312d, 355, 356 BGB innerhalb von zwei Wochen zu. Die zweiwöchige Widerrufsfrist / Rückgabefrist beginnt frühestens mit Zugang dieser Belehrung, spätestens mit Empfang der Ware, soweit die Belehrung vorher dem Käufer zuging. Davon unabhängig erlischt das Widerrufsrecht spätestens sechs Monate nach dem Eingang der Ware beim Käufer. Der Käufer ist dann als Verbraucher anzusehen, wenn er die Ware zu einem Zweck erwirbt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Der Käufer ist verpflichtet, den Widerruf schriftlich oder durch Rücksendung der Ware gegenüber WORLD OF MEMORY E. Krüger, zu der Anschrift Am Lauterkamp 46, 41065 Mönchengladbach. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Erklärung oder der Ware. Einer Begründung bedarf es nicht.
Der Käufer ist des weiteren verpflichtet, die Ware in einwandfreiem Zustand, in der Originalverpackung und mit Originalrechnung dem Verkäufer zurück zu senden. Die damit verbundenen Porto- und Rücklieferungskosten sowie einen etwaig erhobenen Strafzins trägt der Käufer. Das gleiche gilt im Falle der Nichtannahme der Ware durch den Käufer.
Der Käufer ist gegenüber dem Verkäufer zum Schadensersatz verpflichtet, wenn eine Verschlechterung, der Untergang oder die Unmöglichkeit der Herausgabe der Ware eingetreten ist und diese Umstände vom Käufer zu vertreten sind. Der Käufer hat nach § 276 BGB diese Umstände dann zu vertreten, wenn er im Umgang mit empfangenen Gegenständen deren Verschlechterung vorsätzlich oder fahrlässig herbeigeführt hat. Nach § 276 Absatz 2 BGB handelt derjenige fahrlässig, der die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht läßt. Der Käufer hat auch Wertersatz für eine durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten (§ 357 Abs.3 BGB).
Vom Widerrufsrecht/Rückgaberecht ausgeschlossen sind Lieferungen von nach Käuferspezifikationen angefertigten Waren, oder wenn diese auf persönliche Bedürfnisse des Käufers, zum Beispiel durch individuelle Zusammenstellung einzelner Produkte (Bundlelung) zugeschnitten sind ( § 312d Abs.4 Ziff. 1 BGB). Außerdem ist das Widerrufsrecht/ Rückgaberecht ausgeschlossen bei Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen, sofern die gelieferten Datenträger (z.B. Diskette, CD, Festplatte, DVD, Videokassette oder Speicherkarte) vom Käufer entsiegelt worden sind ( § 312d Abs.4 Ziff. 2 BGB) sowie bei Artikeln die per Auktion erworben wurden ( § 312d Abs.4 Ziff. 5 BGB). Software ist grundsätzlich vom Umtausch ausgeschlossen.
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